Einträge von Martin Friessnegg

JETZT/Rossmann: Der österreichische Trump – Vizekanzler HC Strache sind Fakten zum Klimawandel egal

Der Klubobmann und Umweltsprecher von JETZT, Bruno Rossmann, zu den Aussagen von Vizekanzler HC Strache zum Klimawandel: „Kein ernsthafter Wissenschaftler zweifelt mehr daran, dass der Mensch schuld an der Erderhitzung ist, doch Vizekanzler Strache folgt dem Vorbild Trumps und erfindet seine eigene Realität.“ Und weiter: „Der FPÖ-Chef soll nur einen renommierten Klimawissenschaftler nennen, der seine […]

Holzinger/JETZT: Beschluss zum AMS-Budget kommt viel zu spät und enthält Kürzung bei Deutschkursen

Der um Monate verspätete Beschluss des AMS-Förderbudgets hat gravierende Konsequenzen auf die Arbeitsmarktpolitik. Das geht aus einer Beantwortung von Sozialministerin Hartinger-Klein auf eine Anfrage von JETZT (Liste Pilz) hervor. Für reguläre Ausschreibungen wurden 42 Millionen Euro ausgegeben. „Das ist bei einem Gesamtbudget für 2018 von 1,4 Milliarden Euro so gut wie nichts“, kritisiert Daniela Holzinger, […]

Zadic (JETZT) fordert Rücktritt von Waldhäusl

Die Zustände im niederösterreichischem „Straflager“ Drasenhofen sind ein unrechtmäßiger Freiheitsentzug und überdies ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte. „Zustände wie in der Asylunterkunft Drasenhofen können wir in Österreich nicht hinnehmen. Die Minderjährigen haben nur eine Stunde pro Tag Ausgang und auch das nur in Begleitung von Security. Wenn das nicht Freiheitsentzug ist, was dann?“ fragt […]

SPÖ, NEOS und JETZT sprachen sich für die Vertagung eines Zivilschutzabkommens mit Russland aus

Gestern wurde im Ausschuss für innere Angelegenheiten eine Regierungsvorlage zu einem Zivilschutzabkommen zwischen Österreich und Russland mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dagegen. Ein entsprechender Vertagungsantrag von JETZT, der bereits im Vorfeld mit SPÖ und NEOS abgestimmt war, wurde von der Regierungskoalition jedoch abgelehnt. SPÖ, NEOS und JETZT sind […]

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JETZT/ Holzinger: Tierschutzvolksbegehren ist ein wichtiger und unterstützenswerter Schritt

Unter dem Titel „Tierschutz ist ein Volksbegehren“ will ein überparteilicher Verein ab Februar kommenden Jahres Unterschriften für ein neues Volksbegehren sammeln. Unterstützung kommt dafür bereits von JETZT-Tierschutzsprecherin Daniela Holzinger: „Tierschutz ist ein wichtiges, aber oft verdrängtes Thema. Wer hinterfragt beim Kauf von Fleisch- oder Milchprodukten im Supermarkt schon die Lebens-, Haltungs- oder auch die Schlachtbedingungen […]

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Rossmann: Verfünffachte Anstrengungen im Klimaschutz- JETZT!

„Der Emissions Gap Report 2018 bestätigt unsere andauernde Warnung und unsere fortwährende Forderung nach einer sozial ausgestalteten CO2-Besteuerung von klimaschädlichen Brennstoffen“, konstatiert Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher vom Parlamentsklub JETZT. Vor dem Hintergrund des heute veröffentlichten Berichts fordert er: „Wir brauchen ein radikales Umdenken – jetzt auf der Stelle. Die Regierung muss endlich aus ihrem […]

Dringliche Anfrage gem. § 93 Abs. 2 GOG

Dringliche Anfrage gem. § 93 Abs. 2 GOG   der Abgeordneten Pilz, Zadic, Noll, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Inneres betreffend „verlässliche“ Neonazis BEGRÜNDUNG Dem Neonazi und Küssel-Kameraden Thomas K.C. ist im Verantwortungsbereich des Innenministers im Rahmen einer Zuverlässigkeitsüberprüfung die Zuverlässigkeit amtlich bescheinigt worden. Auf dieser Basis wurde er im Parlament als Mitarbeiter […]

Holzinger/JETZT (Liste Pilz): Entscheidung des EuGH zur OÖ-Mindestsicherung ist Mahnung an die Regierung

„Die oberösterreichische Mindestsicherung – die eine strukturelle Schlechterstellung von Asylberechtigten zum Inhalt hatte – ist Geschichte. Mit Blick auf geltendes Gemeinschaftsrecht hat der Europäische Gerichtshof den schwarz-blauen Alleingängen eine eindeutige Absage erteilt“, meint JETZT-Sozialsprecherin Daniela Holzinger: Der Rechtsstaat ist kein Wünsch-Dir-Was. Auch Türkis-Blau hat Regeln zu befolgen.  „Auch diese Regierung und ihre Erfüllungsgehilfen in den […]

Zinggl/JETZT (Liste Pilz): Antrag für ein AMA-Gütesiegel ohne Gentechnik liegt im Parlament bereits vor

„Bereits im März dieses Jahres haben wir einen Entschließungsantrag zum AMA-Gütesiegel ohne gentechnisch veränderte Futtermittel im Nationalrat eingebracht. Dieser wurde einstimmig vom Ausschuss für Konsumentenschutz an den Landwirtschaftsausschuss verwiesen. Wir werden ihn dort wieder auf die Tagesordnung setzen. Die Regierungsfraktionen können dann beweisen, wie ernst es ihnen mit der Lebensmittelqualität in Österreich wirklich ist“, kündigte […]

Holzinger/JETZT (Liste Pilz) kritisiert politische Ränkespiele ums AMS-Budget auf dem Rücken der Beschäftigten und der Betroffenen

Scharf kritisiert Daniela Holzinger, Sozialsprecherin von JETZT (Liste Pilz), die Untätigkeit der Regierung in Sachen AMS-Budget: „Seit Sommer 2018 heißt es immer wieder, beim AMS-Budget laufe alles normal. Das erweist sich jetzt als falsch. Sozialministerium und Finanzministerium können sich offenbar wegen vergleichsweise kleiner Beträge nicht einigen. Massenkündigungen bei AMS-Trainerinnen und Trainern sind die Folge. Wenn […]

Cox/Zadic: Religiöse Symbole raus aus der Schule

„Wir brauchen einen öffentlichen Diskurs und eine breite Debatte über die Rolle von Religion im öffentlichen Raum. Hetze gegen eine bestimmte religiöse Gruppe hat hier nichts verloren“, fordert Stephanie Cox, Bildungssprecherin des Nationalratsklubs JETZT (Liste Pilz). „Wir fordern, dass die Volksschule ein religionsfreier Raum ist. Kinder dürfen nicht gezwungen werden, religiöse Symbole zu tragen.“ JETZT […]

Daniela Holzinger/JETZT: „Wir müssen Kindern einen unbeschwerten Start ins Leben ermöglichen!“

Am 20. November wird alljährlich der internationale Tag der Kinderrechte begangen und Daniela Holzinger, Familiensprecherin von JETZT, sieht hier noch viel Handlungsbedarf, gerade was den Kampf gegen Kinderarmut betrifft: „In der UN-Konvention über die Rechte des Kindes haben sich die Länder unter anderem dazu verpflichtet, in größtmöglichem Umfang die Entwicklung der Kinder zu sichern. Wir […]