Einträge von Ulrike Unterberger

Equal Pay Day: Cox fordert Lohntransparenz

Am 20.Oktober ist Equal Pay Day – der Tag, an dem Männer in Österreich bereits das verdient haben, was Frauen bis Ende des Jahres verdienen werden. Frauen arbeiten heuer 73 Tage gratis – das ist nur eine leichte Verbesserung zum Vorjahr, in dem der Equal Pay Day auf den 13. Oktober fiel. Statt 21,7 Prozent […]

Holzinger fordert gründliche Überarbeitung der Kassenreform

„Es ist gut, dass eine unabhängige Instanz wie der Rechnungshof unsere Kritik an der geplanten Kassen-Zusammenlegung voll bestätigt. Sie wird in den ersten Jahren deutlich mehr kosten als angenommen. Insgesamt ist das Ganze eine Luftnummer, die in den Schreibstuben von Ministerien erdacht wurde“, kritisiert Holzinger. Stellungnahme des Rechnungshofs an Kassen-Zusammenlegung bestätigt die Kritik der Liste […]

Nationalrat: Liste Pilz sieht Köstinger bei Klimaschutz säumig

Die Liste Pilz will bei der Nationalrats-Sondersitzung am Donnerstag Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in die Pflicht nehmen. Österreich sei beim Klimaschutz säumig, kritisierte Klubchef Bruno Rossmann am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Er will die Ministerin mit einem Dringlichen Antrag seiner Fraktion konfrontieren, der unter anderem eine Öko-soziale Steuerreform vorsieht. Österreich müsse beim Klimaschutz vom „Schandfleck“ […]

Holzinger: Es vergeht kein Tag ohne neue Zahlen zur steigenden Kinderarmut

Während sich die Lage für Alleinerziehende und deren Kinder weiter zuspitzt, sieht die Regierung weiter tatenlos zu   Laut einer OECD-Studie sind die Haushaltseinkommen in Ein-Eltern-Haushalten zwischen 2007 und 2014 um 14 Prozent gesunken, was für Daniela Holzinger, Familiensprecherin der Liste Pilz, ein weiteres alarmierendes Signal bedeutet: „Wir sprechen hier von der drittschlechtesten Entwicklung der […]

Rossmann: Wer zahlt, schafft an – das neue alte ÖVP-Programm

Bruno Rossmann, Klubobmann der Liste Pilz, kritisiert die angedachte Parität aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Verwaltungsrat der Österreichischen Gesundheitskasse: „Wenn Christian Stöckl, ÖVP-Landesrat, im Morgenjournal argumentiert ‚wer zahlt, schafft an‘, beschreibt er damit zwar treffend das ÖVP-Programm – der Sozialstaat und die Selbstverwaltung sind aber doch etwas komplexere Angelegenheiten. Nur so viel vorweg: Die Arbeitgeberbeiträge […]

Holzinger: Es gibt keinen Grund dafür, ein Nulldefizit zu feiern, solange wir über Kinderarmut in Österreich reden müssen

Daniela Holzinger, Sozial- und Familiensprecherin der Liste Pilz, zeigt sich erschüttert über die Zahlen zur Kinderarmut, die durch das EU-Programm SILC erhoben werden: „Wir leben in einem Land, in dem jedes fünfte Kind in armutsgefährdeten Haushalten lebt und somit von Mangel und materieller Benachteiligung betroffen ist. 324.000 Kinder sind in ihrer Entwicklung und Entfaltung gefährdet, […]

Holzinger fordert eine parlamentarische Enquete zur Pflegereform

„Die Sozialversicherungsreform der Regierung ist sicher kein Erfolgsmodell dafür, wie etwas erreicht werden kann, das die medizinische Versorgung für alle Menschen verbessern sollte. Auch bei der Pflegereform geht es um viel, denn wir alle werden ja immer älter. Damit wird das Altern in Würde und in Sicherheit ein wichtiges Ziel. Dieses möchte ich nicht mit […]

Rossmann: Die rosa Brille wird gegen die Kurzsichtigkeit in der Umweltpolitik nicht helfen

Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz, zeigt sich zwei Tage vor der Sondersitzung zum Klimaschutz besorgt: „Es ist beängstigend, dass Umweltpolitik für einige nicht mehr zu sein scheint, als ein beliebig verschiebbarer Jeton am Verhandlungstisch. Die NEOS waren bereit, den in der Verfassung verankerten umfassenden Umweltschutz zu verwässern – so wie sie mit […]

Noll und Kolba zu Maßnahmenvollzug: Wir fordern rasche Reformen

Die Liste Pilz hat am Montag auf eine rasche Reform im Maßnahmenvollzug gedrängt. Justizsprecher Alfred Noll prangerte gemeinsam mit dem Leiter des Teams Bürgerrechte der Liste Pilz, Peter Kolba, Missstände bei psychiatrischen Gutachten an. Es brauche dringend die Umsetzung des noch im Sommer 2017 vorgelegten Gesetzesentwurfes für ein Maßnahmenvollzugsgesetz sowie weitere Verbesserungen. Aktueller Anlass für […]

Rossman zu Köstinger: Bewältigung der Klimakrise verlangt Taten und keine Sprechblasen

Fassungslos reagiert Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz, Bruno Rossmann, auf die heutige Pressestunde mit Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger: „Mit Sprechblasen und symbolischen Maßnahmen wird die Klimakrise nicht zu bewältigen sein. Der Verweis auf die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung läuft ins Leere, denn es fehlen konkrete Maßnahmen, ein Zeitplan und die finanziellen Mittel. Auch Klimaforscher […]

Rossmann: Regierung ist bankrott

Der für den 11. Oktober 2018 in Luxemburg angesetzte formelle Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz wurde vom österreichischen Ratsvorsitz ersatzlos abgesagt. „Die Absage des Sozialpolitischen Rates ist ein weiterer fataler Schnitzer des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, der bisher ohnehin vor allem durch Inszenierungen aufgefallen ist. Die fehlende Themensetzung der Ratsvorsitzenden Beate Hartinger-Klein ist eine sozialpolitische […]

Holzinger/Liste Pilz: Es muss eine Lösung für die Betroffenen gefunden werden, bevor man den Bihänder schwingt!

Die Reparatur der erhöhten Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung ließ in den letzten Tagen die Wogen hochgehen. Die Regierungsfraktionen brachten einen Initiativantrag ein, der aber keine Einbindung von ExpertInnen und Behindertenorganisationen ermöglicht und somit für Unsicherheit sorgt, wie auch in der Familienausschusssitzung am 09.10 erkennbar war. Daniela Holzinger, Familien- und Sozialsprecherin der Liste Pilz, meint […]

Rossmann zu Pflegeregress: Finanzminister Löger ist am Zug

Liste Pilz fordert rasche Abgeltung der Länder   Bruno Rossmann, Klubobmann der Liste Pilz, fordert Finanzminister Hartwig Löger auf, einer weiteren Zuspitzung beim Pflegeregress entgegenzuwirken und die Länder wie vereinbart für dessen Abschaffung zu entschädigen: „Löger soll die dafür notwendigen Schritte unverzüglich in die Wege leiten, damit die Länder nach der Klarstellung der Verfassungsrichter der […]

Cox zum Weltmädchentag: Geschlechtersensible Bildung soll Mädchen ermutigen, „untypische“ Berufe anzustreben

„Mädchen müssen darin ermutigt und bestärkt werden, Wege einzuschlagen, die für sie als ‚untypisch‘ gelten. Wir brauchen Gründerinnen, IT-Spezialistinnen, Chefinnen und Präsidentinnen“, findet Stephanie Cox, Gleichbehandlungssprecherin der Liste Pilz. „50 % der Mädchen entscheiden sich für einen von drei Lehrberufen: Einzelhandelskauffrau, Bürokauffrau oder Frisörin. Die Berufswahl von Burschen ist wesentlich vielfältiger. Auch die Studienwahl verläuft […]

Liste Pilz verlangt Sondersitzung zum Thema Klimaschutz

Unter dem Titel „Klima schützen – jetzt!“ protestieren wir gegen das mangelnde Vorgehen der Regierung gegen die Klimaerwärmung. „Die Scheinaktivitäten und leeren Floskeln der Regierung werden nicht genügen, um die Ziele des Pariser Klimaschutz-Abkommens zu erreichen“, kritisiert unser Klubobmann Bruno Rossmann. Die Regierung hat das Thema Klimawandel nahezu völlig ausgeblendet und verfolgt dazu keine erkennbare […]