Das Konzept der ökosozialen Steuerreform

In einem umfassenden Gesamtkonzept präsentierte Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, heute anschaulich und detailliert, wie eine ökosoziale Steuerreform nach den Vorstellungen von JETZT ausgestaltet sein sollte. Basierend auf drei Säulen und in drei Phasen soll dabei auf nationaler Ebene bis 2030 das österreichische Steuersystem radikal umgebaut werden. Für die europäische Ebene sieht das Konzept ebenfalls konkrete Schritte vor. Insbesondere mit dem Mythos, eine Besteuerung von CO2-Emissionen sei unsozial, räumt das Konzept auf: Es ist die Ausgestaltung der CO2-Steuer, die über deren soziale Verträglichkeit entscheidet.

„Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind kein Widerspruch.“

Bruno RossmannKlubobmann JETZT

Bruno Rossmann beschreibt sein Modell folgendermaßen: „Die ökosoziale Steuerreform ist ein Gesamtkonzept, das durch eine faire Bepreisung des CO2-Ausstoßes (CO2-Steuer) für ein Umdenken und Umsteuern sorgt und durch seine Ausgestaltung soziale Verwerfungen ausschließt. Eine CO2-Steuer auf fossile Energieträger (Benzin, Diesel, Heizöl, Kohle und Gas) ist kein Allheilmittel, aber das wirksamste Instrument im Kampf gegen die Klimakrise. Es kommt darauf an, sie sozial verträglich und im Rahmen eines breiten Maßnahmenkatalogs umzusetzen. Mein Konzept leistet genau das. Oberstes Prinzip der ökosozialen Steuerreform ist ihre Aufkommensneutralität. Das bedeutet, dass die zusätzlichen Steuereinnahmen nicht in der Staatskasse bleiben, sondern in vollem Umfang wieder an die Haushalte und an Unternehmen zurückfließen.“