Am Mittwoch wird zu Beginn des Plenartages auf Vorschlag von JETZT in einer aktuellen Europastunde zum Thema „Inszenierung statt Inhalt: Ratsvorsitz mit verpasster Chance für Österreich und die EU“ ein vorzeitiges Resümee zum österreichischen Ratsvorsitz gezogen. Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, sieht im österreichischen Ratsvorsitz vor allem eine verpasste Chance. Er meint: „Statt sich wirklich brennenden Themen zu widmen, entschloss sich die Bundesregierung mit der Migrationsdebatte die EU weiter zu spalten anstatt gemeinsam Fortschritte in Richtung einer Klima- und Sozialunion zu erzielen. Das ist enorm schade.“

Aktuelle Europastunde von JETZT am Mittwoch

Er fügt hinzu: „Es reicht nicht, nur durch Inszenierung aufzufallen, vor allem wenn die Inhalte fehlen bzw. diese in die falsche Richtung gehen. Besonders die nicht-Einberufung des Rates der SozialministerInnen im Oktober hinterließ einen bitteren Nachgeschmack. In der aktuellen Europastunde werden wir den Bundeskanzler mit der nationalen, aber auch internationalen Kritik konfrontieren.“