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„Es ist mir unerklärlich, warum die FPÖ ausgerechnet den Abgeordneten Martin Graf als Ersatz für die verhinderte dritte Nationalratspräsidentin Kitzmüller in den Nationalfonds der Republik für Opfer des Nationalsozialismus schickt“, zeigt sich Alma Zadic, Menschenrechtssprecherin von JETZT, überrascht und führt weiter aus: „Martin Graf ist Mitglied der schlagenden und rechtsextremen Burschenschaft Olympia, die in der Vergangenheit Neonazis und Shoah-Leugner als Vortragende eingeladen hat. In der Burschenschaft soll auch der bekannte Neonazi-Liedermacher schon seine grässlichen holocaustverherrlichenden Lieder gesungen haben.“

„Die Anwesenheit von Martin Graf ist meines Erachtens nach eine Provokation der TeilnehmerInnen. An dieser Sitzung nehmen sowohl Opferorganisationen als auch Menschen teil, deren Familienmitglieder in der NS-Zeit ermordet wurden. Sie müssen sich diese Provokation nicht bieten lassen. Die Reaktion der Israelitischen Kultusgemeinde, die nun ihr Mandat im Kuratorium ruhend stellt, ist für mich daher verständlich. Daher muss der Nationalratspräsident Sobotka hier klar Grenzen ziehen und dafür Sorge tragen, dass die gute Arbeit und die Reputation des Kuratoriums durch solche Provokationen nicht gefährdet wird“, sagt Zadic.

Gestern Abend wurden regierungskritische Demonstranten und Demonstrantinnen von einem Fenster der Burschenschaft Gothia aus mit dem Hitlergruß begrüßt. Mit Alexander Höferl ist einer der wichtigsten Mitarbeiter des Kabinetts des Innenministers Mitglied ebendieser Burschenschaft. Dazu bringt Peter Pilz jetzt eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister Kickl mit folgenden Fragen ein:

  1. Ist es richtig, dass Kabinettsmitarbeiter Alexander Höferl
    Mitglied der Burschenschaft Gothia ist, aus deren Fenster
    gestern am 24.01. ein Gotha-Jung-Nazi sich mit Hitlergruß
    öffentlich wiederbetätigte?
  2. Hat sich Alexander Höferl zum Zeitpunkt des öffentlichen
    Hitlergrußes in den Räumlichkeiten dieser Burschenschaft
    aufgehalten?
  3. Ist es richtig, dass Höferl als „alter Herr“ der Gothia
    aktive Studenten wie den Hitler-Grüßer finanziell unterstützt?
  4. Was hat die Sicherheitsüberprüfung von Alexander Höferl in
    Bezug auf diese rechtsextreme Burschenschaft ergeben?
  5. Handelt es sich bei Alexander Höferl um den ehemaligen
    Schriftleiter von unzensuriert.at?
  6. Werden Sie einen Mitarbeiter, in dessen Burschenschaft mit
    „Heil Hitler“ gegrüßt wird, weiterhin in Ihrem Kabinett
    beschäftigen?