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Pilz: „Sein Fluchtweg hat gerade erst begonnen“

Jetzt kneift Sebastian Kurz auch im ORF vor Peter Pilz. Im TV-Duell lässt er sich von einer EU-Abgeordneten vertreten. Nach Familienfest, Ibiza-Mails, illegalen Industriellen-Millionen einerseits und ersten „Sondierungsgesprächen“ mit SPÖ und Grünen ist für Pilz klar: „Kurz will nur mit künftigen Beiwagerln diskutieren. Die direkte Konfrontation mit uns meidet er. Sein Fluchtweg hat offensichtlich gerade erst begonnen.“

Pilz bedauert, dass durch den Ausschluss von JETZT aus den Puls 4-Duellen Kurz die Möglichkeit bekommen hat, sich komplett zu drücken. „Ich nehme zur Kenntnis: Auch für Kurz sind wir die einzige Opposition. Aber ich bedaure, dass durch die Kurz-Flucht das einzige Duell, vor dem sich die ÖVP fürchtet, verhindert wird“, schließt Pilz.

„Das Umfärben in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen nimmt seinen Lauf. Dabei werden die Versicherten nicht gefragt, ob sie mit diesen Personalrochaden einverstanden sind“, kommentiert Daniela Holzinger, Sozialsprecherin der Liste JETZT, die in den Medien kolportierten Personalentscheidungen für die Überleitungsgremien der Krankenkassen-Zusammenlegung.

Demnach wird der freiheitliche Wirtschaftskammer-Vizepräsident Matthias Krenn erster Obmann der entstehenden Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Weitere Posten werden nach den neuen Kräfteverhältnissen besetzt, wie sie die Regierung sich wünscht. „Das Ergebnis der intransparenten Verhandlungen in den Hinterzimmern der Regierung zeigt deutlich, dass es dringend eine demokratische Reform der Selbstverwaltungen braucht. Ich fordere daher wiederholt eine Sozialwahl nach dem Vorbild der Arbeiterkammer- und Wirtschaftskammerwahlen“, sagt Holzinger.