Beiträge

Als „Hütchenspieler der Extraklasse“ bezeichnet Peter Pilz ÖVP- Klubobmann August Wöginger anlässlich dessen Interviews mit „Info- Direkt“ und darauffolgendem Sellner-Lob. „Sellner lobt Wöginger zurecht für das Info-Direkt-Interview, mit dem Wöginger gezeigt hat, dass seine Ablehnung von Rechtsextremisten nur vorgetäuscht ist.“

Pilz weist darauf hin, dass alle extremistischen Vereine schon heute aufgelöst werden können: 1. Wenn ihre Tätigkeit dem Vereinszweck widerspricht oder 2. wenn sie gegen das Strafrecht verstoßen. Das alles ist bei den Extremisten von Identitären bis zu politischen Islamisten gegeben. Pilz: „Ich fordere Wöginger auf, das politische Hütchenspiel mit Sellner und Identitären zu beenden und selbst das Hütchen zu nehmen.“

Die ÖVP hat auch beim Einzelfall Identitäre weggesehen, um den Koalitionsfrieden mit der FPÖ nicht zu stören. Jetzt betreibt Wöginger Desinformation. Pilz wird daher neben dem Antrag auf Verbot von ATIB und Milli Görüs am 25. September auch einen Antrag auf Verbot der Identitären einbringen. „Wöginger ist herzlich eingeladen hier mitzustimmen.“