Morgen wird der Kulturausschuss zum ersten Mal in diesem Jahr tagen. In der Aktuellen Aussprache wird Wolfgang Zinggl, Kultursprecher von JETZT, den lockeren Umgang von Albertina Direktor Klaus-Albrecht Schröder mit den dubiosen Geschäften des Privatsammlers Herbert Batliner sowie die teils gefälschten Werke in dessen Sammlung das notendige Gewicht verleihen.

Auch der überraschende Rücktritt der erst im Jänner bestellten Leiterin des Denkmalamts darf laut Zinggl nicht kommentarlos hingenommen werden. Zinggl: „Der Rücktritt von Erika Pieler ist ein lauter Weckruf. Wenn eine anerkannte Expertin nach lediglich zwei Monaten zurücktritt, gibt es dafür andere als ‚persönliche‘ Gründe, die der Minister dem Parlament nicht vorenthalten darf. Offensichtlich droht eine finanzielle und personelle Austrocknung. Das Bundesdenkmalamt braucht daher jetzt unsere Unterstützung. Eine von Blümel verordnete Omertà wird dem Denkmalschutz in diesem Land jedenfalls nicht helfen.“

Und während im Denkmalamt notwendige Stellen unbesetzt bleiben, werden in den Bundesmuseen gleichzeitig neue Top-Jobs für den Freundeskreis geschaffen. Zinggl fragt: „Wie lautet der aktuelle Stand in Sachen Postenschacher? Welchen hochdotierten Job bekommen die Freiheitlichen im Austausch für die neu geschaffene Stelle in den Bundesmuseen? Eine zusätzliche Geschäftsführerin bei den Bundestheatern?“

Zinggl wird dazu die immer noch ausständigen Kollektivverträge für die 2500 Beschäftigten in den Bundesmuseen zur Sprache bringen. Trotz mehrfacher Ankündigung des Ministers haben nach Auskunft der Betriebsräte keine diesbezüglichen Gespräche stattgefunden. Zuletzt antwortete Blümel auf eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage von Zinggl am 5.12.2018: „Auch derzeit finden bereits laufend Gespräche zwischen Vertretern und Vertreterinnen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und den Bundesmuseen statt.“

Auf die Tagesordnung hat Zinggl auch Anträge zum Raubbau am Boden, zum dringend notwendigen Urhebervertragsrecht, zur sozialen Absicherung von Kunstschaffenden sowie zur Spendenabsetzbarkeit im Kulturbereich gesetzt. Gerade zum Bodenverschleiß ist es ein immer wieder verbreiteter Irrtum, die Bundesregierung könne nichts dagegen unternehmen. Zinggl hat dazu nicht nur zahlreiche Anfragen und Anträge eingebracht, alles bislang ohne Echo, er hat auch eine parlamentarische Enquete im Einvernehmen mit allen Fraktionen initiiert, die im Herbst stattfinden soll.

Was mit diesen Anträgen passiert, rechnet er freilich schon einmal hoch: „Im März wurden 53 von 61 Anträgen der Opposition in den Ausschüssen von den Regierungsparteien auf den St. Nimmerleinstag vertagt. Um diesen Rekord zu brechen, darf der Kulturausschuss nicht schwächeln.“